Eine Antwort auf Abgeordnetenwatch, auf die Frage nach der größtenteils inhaltlich unbeantworteten Anfrage der FDP:
“Wir betreten mit dem Gesetz Neuland – deshalb können natürlich auch noch keine Erkenntnisse über die Wirkungsweise vorliegen.” – Martina Krogmann
Herrlich, einfach Herrlich. Die Anfrage zielt auf die Grundlagen der Erarbeitung des Gesetzentwurfes, nämlich die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus anderen Ländern, in denen die Sperren eingesetzt werden, bzw. über die “Marktsituation” der Kinderpornografie im Allgemeinen.
Die Antwort ist allerdings schlicht auf das Ergebnis des Gesetzentwurfes ausgerichtet, geht also weit an der Frage vorbei – ein Bürger will eine Diskussion, keine Debatte!